So knapp entging Wien einem Hamas-Anschlag

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Ich habe heute ein Mail von Amazon bekommen. Ab 1.Oktober gilt in Österreich die neue Paketabgabe. 2,40 Euro werden pro Bestellung fällig – unabhängig davon, wie viele Artikel oder Pakete verschickt werden. Die Steuer muss auch bezahlt werden, wenn ein Paket später retourniert wird. 

Betroffen sind große Versandhändler und Online-Marktplätze mit mehr als 100 Millionen Euro Umsatz in Österreich, schreibt der ORF (Öffnet in neuem Fenster). Private Verkäufe und kleinere Onlineshops bleiben ausgenommen.  

Die Bundesregierung will mit der Abgabe einen Teil der Kosten der Mehrwertsteuersenkung auf bestimmte Grundnahrungsmittel finanzieren

Ich bestelle bei Amazon schon länger nichts mehr - ich gehe lieber in Buchhandlungen oder kaufe über willhaben gebrauchte Dinge. 

Der Oktober bringt auch eine weitere Veränderung. Seit heute gelten viele bisher als Fahrräder eingestufte E-Mopeds als Kleinkrafträder. Damit sind Führerschein, Zulassung, Versicherung, „Pickerl“ und Helm Pflicht.

Für viele bestehende Fahrzeuge fehlt jedoch der nötige Typenschein – in Wien könnten dadurch rund 5.000 E-Mopeds unbrauchbar werden - die hauptsächlich von Essenszusteller*innen genutzt werden. 

Foodora und Lieferando kündigten an künftig auf Fahrräder und E-Bikes zu setzen .Offen bleibt, was mit den nicht mehr zugelassenen E-Mopeds passiert.

Noch ein Thema, das mich heute beschäftigt hat. Der Zustand der Seen. Marcus Wadsak vom ORF hat auf Bluesky (Öffnet in neuem Fenster) die anhaltende Trockenheit zum Thema gemacht. Am Beispiel von Seen.  

Ansonsten geht es heute um den Flydubai-Flug, das geplatzte Medienpaket der Bundesregierung und die neue Abgabe auf ungenutztes Bauland in Tirol.

Israelische Regierung spricht von versuchtem Terroranschlag auf Flydubai-Flug

Was geschah auf Flug FZ 1073 der Gesellschaft Flydubai? Gestern musste die Maschine mit rund 180 israelischen Passagieren und dem Ziel Tel Aviv im saudischen Tabuk notlanden. Erst gab es Berichte darüber, dass sich die beiden Piloten geprügelt hätten, später gab es dann Hinweise, dass einer der beiden den anderen mit einem Messer verletzt habe. Von Flydubai gab es zunächst keine Details zu dem Vorfall außer der Bestätigung, dass es eine Auseinandersetzung an Bord gab.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sagte laut Tagesschau (Öffnet in neuem Fenster), der Copilot habe offenbar versucht, die Boeing 737 zum Absturz zu bringen. Passagiere hätten dabei geholfen, den Angreifer zu überwältigen. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz sprach laut F.A.Z. (Öffnet in neuem Fenster) von einem „Versuch eines dschihadistischen Anschlags“ – der israelische Fernsehsender Kan berichtete derweil unter Berufung auf Sicherheitskreise, es gebe keinen Hinweis darauf, dass ein Staat oder eine Terrororganisation Drahtzieher sein könnte. Inzwischen sind die Passagiere aus der Maschine in Israel gelandet. Der Spiegel (Öffnet in neuem Fenster) hat weitere Details und auch das RND (Öffnet in neuem Fenster) berichtet.

Medienpaket geplatzt – vorerst

Die österreichische Regierung wollte am Mittwoch ein neues Medienpaket präsentieren. Daraus wurde nichts. Im Zentrum des Streits steht offenbar die geplante Zustellförderung: Die ÖVP besteht nach Informationen des Standard (Öffnet in neuem Fenster) weiterhin darauf, dass auch Gratiszeitungen wie Heute und Oe24 davon profitieren. SPÖ und Neos lehnen das ab.

Vorgesehen waren 22,5 Millionen Euro jährlich für die Zustellung von Tages- und Wochenzeitungen. Dazu kommen höhere Förderungen für die digitale Transformation, Medienkompetenz und journalistische Angebote für junge Menschen.

Die Verhandlungen laufen weiter. Die ÖVP spricht von einer baldigen Lösung und betont, man nehme kritische Stellungnahmen ernst. Auch die SPÖ hält sich bedeckt. Medienminister Andreas Babler lässt ausrichten, dass weiter verhandelt werde.

Die Grünen werfen der Regierung derweil vor, die Medienpolitik zum koalitionären Streitfall zu machen. Eine Lösung für die Finanzierung der Zustellung ist damit weiterhin offen.

Gestern hat die FPÖ auch ihr ORF-Volksbegehren gestartet. Slogan: „Saubere Info, österreichisches Programm, keine Zwangsgebühr“. Die Partei will in den kommenden Monaten Unterstützungserklärungen sammeln. 

Gefordert werden ein ORF ohne ORF-Beitrag und Sonderprivilegien, eine schlankere Struktur und eine Budgetfinanzierung. Der Sender soll sich laut FPÖ-Plänen stärker auf Information, Sport, Bildung, Kultur und Regionales konzentrieren.

Tirol führt Abgabe auf ungenutztes Bauland ein

Der Tiroler Landtag hat die Baulandmobilisierungsabgabe mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ beschlossen. Sie tritt 2027 in Kraft, Gemeinden können sie ab 2032 freiwillig einheben, schreibt der ORF (Öffnet in neuem Fenster).

Betroffen sind länger unbebaute Grundstücke in Wohn- und Mischgebieten. Zahlreiche Ausnahmen gibt es etwa für Eigenbedarf, Landwirtschaft, Gemeinden und bestimmte rechtliche Hindernisse.

Die Abgabe soll Bauland mobilisieren und Wohnen leistbarer machen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen. Auch die Landwirtschaftskammer äußerte verfassungsrechtliche Bedenken und warnte vor zusätzlichem Verkaufsdruck auf bäuerliche Familien.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

So knapp entging Wien einem Hamas-Anschlag

Vor einem Jahr hoben Ermittler*innen in Wien ein Waffendepot der Hamas aus. Der Standard und der  Spiegel recherchierten, was dahinter steckte - und wie knapp Wien einem Anschlag entgangen ist. 

Was wünschst du dir wirklich aus dem Automaten?

130 Leser:innen haben es uns gesagt. Unsere Favoriten: Windeln am Spielplatz. Heißer Kaffee aus Dosen. Und ein neuer Job.

Fünf weibliche Andrew Tates

Nach den problematischen männlichen Influencern folgen nun die weiblichen Stimmen derselben Bewegung, schreibt die Chefredaktion.  Sie verbreiten ähnliche antifeministische, rassistische und antisemitische Narrative - oft verpackt in Weiblichkeit und Glauben. 

Arbeitet heute noch an meinem Vortrag für die re:publica Vienna: (Öffnet in neuem Fenster)

Markus

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