Nobelpreisträger nicht erreichbar
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Hallo!
Zwei Jahre ist es her, dass die islamistische Hamas Israel überfiel. Der 7. Oktober 2023 – ein Tag, der sich tief in das kollektive Gedächtnis eingebrannt hat. Ich erinnere mich noch gut daran, nicht nur an die Bilder der Gewalt, sondern auch an die Reaktionen, die folgten.
Während in Israel Menschen ermordet, verschleppt und ganze Familien ausgelöscht wurden, feierten manche in Europa. Auch in Wien wurde getanzt und gesungen, wurden die Täter als “Widerstandskämpfer” bezeichnet. Besonders verstörend: Diese Verherrlichung kam nicht allein von erklärten Gegnern Israels, sondern auch von Menschen, die sich selbst als “links” oder “progressiv” verstehen. Empathie? Fehlanzeige.
Was damals sichtbar wurde, war mehr als bloße politische Polarisierung. Es war eine Welle des Antisemitismus, die sich am 7. Oktober auch in Österreich Bahn brach – offen, laut und ungeniert. Es bewahrheitet sich erneut: Immer wenn in Nahost ein Schuss fällt, müssen Juden und Jüdinnen in Österreich Angst haben.
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Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel
Zwei Jahre nach dem Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel haben Angehörige der Opfer an die Toten erinnert. Am Ort des damaligen Nova-Musikfestivals, heute eine Gedenkstätte, versammelten sich am frühen Morgen Dutzende Menschen, um um 6:29 Uhr – dem Zeitpunkt des Beginns des Massakers – eine Schweigeminute abzuhalten, berichtet der ORF (Öffnet in neuem Fenster).
Am 7. Oktober 2023 hatten Kämpfer der Hamas und verbündeter Gruppierungen Israel angegriffen. Beim Überfall auf das Musikfestival wurden nach israelischen Angaben 370 Menschen getötet, insgesamt fielen dem Angriff mehr als 1.200 Menschen zum Opfer. 251 Menschen verschleppten die Angreifer als Geiseln in den Gazastreifen.
Noch immer befinden sich laut der israelischen Armee 47 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Mindestens 25 von ihnen seien mittlerweile tot.
Als Reaktion auf den Angriff führt Israel seitdem eine großangelegte Militäroffensive im Gazastreifen durch. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums – die sich nicht unabhängig überprüfen lassen – kamen dort bislang mehr als 67.000 Menschen ums Leben. Die humanitäre Lage im Gazastreifen gilt als verheerend.
Derzeit verhandeln Vertreter beider Seiten in Ägypten über eine mögliche Waffenruhe und die Freilassung der verbliebenen Geiseln.
Innenministerium prüft Aberkennung von Marsaleks Staatsbürgerschaft
Das österreichische Innenministerium will dem untergetauchten Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek die Staatsbürgerschaft entziehen. Eine entsprechende Prüfung sei eingeleitet worden, bestätigte das Ministerium.
Marsalek soll sich in Russland aufhalten, für den Geheimdienst tätig sein und einen russischen Pass besitzen, wie die jüngsten Recherchen des STANDARD/SPIEGEL/ZDF (Öffnet in neuem Fenster)zeigen. Fotos zeigen ihn angeblich in Militäruniform mit dem „Z“-Symbol des russischen Angriffskriegs.
Die Behörde spricht von einer „akribischen und umfassenden Prüfung“. Zwar liegt die Staatsbürgerschaftsvergabe grundsätzlich bei den Ländern, doch in Fällen wie Spionage kann das Innenministerium die Aberkennung beantragen.
Marsalek wird in Deutschland wegen bandenmäßigen Betrugs, schwerer Untreue und weiterer Wirtschaftsdelikte gesucht.
ÖVP-Klubchef Wöginger vor Gericht
Mit einer überraschenden Wende hat am Dienstag in Linz der Gerichtsprozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger begonnen. Der Politiker kündigte an, „Verantwortung zu übernehmen“. Auch seine beiden Mitangeklagten legten schriftliche Erklärungen ab.
Wöginger wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beschuldigt, 2017 beim damaligen Finanz-Generalsekretär Thomas Schmid für einen Parteifreund interveniert zu haben. Dieser erhielt daraufhin den Chefposten des Finanzamts Braunau-Ried-Schärding.
„Ich sehe die Sache heute mit ganz anderen Augen“, sagte Wöginger vor Gericht. Er habe „die Tragweite seines Handelns“ nicht erkannt und würde heute anders handeln.
Die Staatsanwaltschaft sprach von einem klassischen Fall von Postenschacher – einem „verbreiteten, aber keineswegs harmlosen Phänomen“. Grundlage der Anklage sind unter anderem Chatnachrichten von Kronzeuge Thomas Schmid, in denen er nach der Ernennung des Parteifreundes an Wöginger schrieb: „Wir haben es geschafft :-)). Der Bürgermeister schuldet dir was!“
Alle drei Angeklagten hoffen auf eine Diversion. Das ist eine Beendigung des Strafverfahrens ohne Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft sagt, es handelt sich um einen “absoluter Grenzfall” bei dem die diversionelle Erledigung gerade noch möglich wäre. Die Entscheidung liegt nun bei der Richterin sowie den Schöffen. Zum Redaktionsschluss (12:45 Uhr) liefen die Beratungen noch.
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