In Ungarn tut sich was

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

In Ungarn tut sich was. Die neue Regierung macht einen deutlichen Schritt weg von der LGBTQ-Politik der Orbán-Ära. Ein neuer Gesetzesentwurf sieht vor, zentrale Passagen des umstrittenen Kinderschutzgesetzes zu streichen. Künftig sollen Darstellungen von Homosexualität in Filmen, im Fernsehen oder anderen Medien nicht mehr grundsätzlich für Minderjährige verboten sein. Stattdessen sollen Inhalte untersagt werden, die die körperliche, geistige oder moralische Entwicklung von Kindern „ernsthaft beeinträchtigen“ können – unabhängig von der sexuellen Orientierung. 

Die Regierung von Ministerpräsident Peter Magyar reagiert damit auch auf ein Gesetz, das der Europäische Gerichtshof als Verstoß gegen EU-Recht eingestuft hat.

Am vergangenen Samstag habe ich eine Demo der Identitären beobachtet. Vorrangiges Ziel der  Rechtsextremen war, die Presse bei ihrer Arbeit zu behindern, wie dieses Video (Öffnet in neuem Fenster) zeigt.

Ansonsten geht es heute um den Krieg in der Ukraine, einen mutmaßlichen Mord und Klimaschutz

Mordverdacht im Maßnahmenvollzug in Garsten

Im Forensisch-Therapeutischen Zentrum (FTZ) Garsten ist am Montagnachmittag ein 40-jähriger Untergebrachter tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft Steyr ermittelt wegen Mordverdachts. Tatverdächtig ist ein 63-jähriger Mitinsasse, so der ORF (Öffnet in neuem Fenster).

Nach Angaben des Justizministeriums besteht der Verdacht, dass der Mann den 40-Jährigen vorsätzlich getötet hat. Zum möglichen Tatablauf und zu einer Tatwaffe gab es zunächst keine Angaben. Das Landeskriminalamt Oberösterreich übernahm die Ermittlungen. „Es wird auf Hochtouren ermittelt“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Weitere Informationen wurden für Dienstag angekündigt.

Beide Männer waren im Maßnahmenvollzug untergebracht. Sie galten als zurechnungsfähig, wurden wegen schwerwiegender psychischer Störungen aber als gefährlich eingestuft und therapeutisch behandelt.

Der Fall wirft erneut Fragen zur Sicherheit und Versorgung in den Einrichtungen auf. Volksanwältin (Öffnet in neuem Fenster) Gabriela Schwarz (ÖVP) kritisierte am Montag die medizinische Situation in Garsten als „defizitär“. Nach ihren Angaben ist nachts sowie von Freitag bis Sonntag kein psychiatrisches Fachpersonal vor Ort. Ein Allgemeinmediziner sei nur zweimal pro Woche anwesend.

Das Justizministerium kündigte eine „lückenlose“ Untersuchung des Falls an. Vor rund zwei Wochen kam es in der Justizanstalt Klagenfurt zu einem  mutmaßlichem Tötungsdelikt.

Nimmt der Kreml jetzt westliche Politiker ins Visier?

Russland weitet seine Angriffe auf die Ukraine offenbar weiter nach Westen aus. Am Sonntag trafen russische Drohnen eine Bahnstrecke zwischen Kyjiw und Warschau – ausgerechnet zu einer Zeit, als dort hochrangige westliche Politiker*innen und Diplomat*innen unterwegs waren. Verletzt wurde niemand. Doch der Angriff hat eine neue Dimension, schreibt der Spiegel (Öffnet in neuem Fenster).

In den Zügen saßen unter anderem die früheren Regierungschefs Boris Johnson, Carl Bildt und Sanna Marin sowie der ehemalige polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski. Auch ein Berater von Kanzler Friedrich Merz war an Bord. Einer der angegriffenen Züge war zuvor evakuiert worden.

Ob die Politiker tatsächlich Ziel des Angriffs waren, ist unklar. Die ukrainische Eisenbahn schließt einen gezielten Anschlag auf den Sonderzug jedoch nicht aus. Sicher ist: Die Attacke traf eine wichtige Verbindung zwischen der Ukraine und ihren westlichen Unterstützern.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einer „neuen Eskalation“. In Berlin werden Zugreisen deutscher Spitzenpolitiker in die Ukraine vorerst ausgesetzt. Polen warnt zugleich, Russland könne seine Angriffe in den kommenden Monaten verstärken.

Damit stellt sich eine brisante Frage: Will Moskau nicht nur die ukrainische Infrastruktur treffen, sondern auch westliche Politiker von Reisen nach Kyjiw abschrecken? EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sieht genau darin ein mögliches Ziel des Angriffs.

FPÖ: Klimaanlagen statt Klimaschutz

Zum Auftakt der parlamentarischen Herbstarbeit ist der Nationalrat beim Klimaschutz frontal aufeinandergeprallt. Grünen-Chefin Leonore Gewessler forderte ein verbindliches Klimaschutzgesetz und warnte vor den Folgen der jüngsten Hitzewellen. Ihr Antrag scheiterte jedoch am Widerstand aller anderen Fraktionen.

Die ÖVP setzt auf „Klimaschutz mit Hausverstand“ und will Klimapolitik mit wirtschaftlicher Entwicklung verbinden. Die Regierung verweist auf Hitzeschutzmaßnahmen, ein 240-Millionen-Euro-Dürrepaket und Investitionen in die Energiewende.

SPÖ und NEOS verteidigten den geplanten Kurs der Koalition und warfen den Grünen vor, die Zusammenarbeit gegen Klimaschutz-Blockierer zu erschweren.

Besonders scharf fiel die Debatte mit der FPÖ aus. FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst wiederholte einmal mehr die Unwahrheit, dass der Klimawandel nicht Menschen gemacht sei und sprach sich gegen eine verpflichtende Klimaneutralität bis 2050 aus. Klimaschutz bedeute für sie drohenden Wohlstandsverlust. Ihr Gegenmittel gegen die Hitze: Klimaanlagen.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Von wegen KI-Apokalypse: Das Problem sind verantwortungslose Unternehmen, nicht magische KI

Warum die Diskussion über existenzielle Risiken durch KI an den realen Problemen vorbeigeht und die Hersteller von ihrer Verantwortung befreit, schreibt der STANDARD. 

Was Jungs davon abhält, gern zu lesen

Jungs toben, Mädchen lesen. Nicht wahr? 

Emmys: „Widow’s Bay“ räumt ab

Die Horror-Comedy „Widow’s Bay“ ist der große Gewinner der diesjährigen Emmys. Die Apple-TV+-Serie holte 14 Preise – so viele wie noch keine Comedyserie zuvor in einem Jahr. Ausgezeichnet wurden unter anderem die beste Comedyserie, Hauptdarsteller Matthew Rhys sowie Drehbuch und Regie. Rhys schrieb zudem Emmy-Geschichte: Er gewann als erster Schauspieler zwei Hauptdarstellerpreise in einem Jahr. Bei den Dramaserien triumphierte erneut „The Pitt“, Noah Wyle wurde als bester Hauptdarsteller ausgezeichnet.

Schaut gerade “The Gentleman”

Emil

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