Nein, die Scharia gilt nicht in Österreich

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Wien wird den Eurovision Song Contest 2026 ausrichten. Innsbruck, ebenfalls im Rennen, ging leer aus. Das große Finale soll am Samstag, dem 16. Mai, stattfinden, die beiden Halbfinalshows sind für den 12. und 14. Mai angesetzt.

Im Vorfeld war die Wiener Bewerbung teils wild kritisiert worden – zu teuer, hieß es. Angesichts knapper Budgets und Sparappelle auf Landesebene war die Entscheidung umstritten. Nun aber herrscht in vielen Teilen der Wiener Wirtschaft Aufbruchstimmung. Tourismusverbände, Hoteliers und Veranstaltungsbranche feiern den Zuschlag. Die FPÖ hat sich auch zu Wort gemeldet, sie fordert, dass das Event nicht zu einer “Bühne für Antisemitismus” werden darf.  Das Muster ist altbekannt: Rechte und rechtsextreme Parteien weltweit framen Antisemitismus als Problem der Anderen – der Zugewanderten, der Muslime, der politischen Gegner. Der eigene Anteil bleibt so unsichtbar, man selbst inszeniert sich als Kämpfer gegen Judenhass. Was bei der FPÖ absurd wirkt, wird gleich zweimal im Antisemitismusbericht 2024 erwähnt.

Inflation in Österreich steigt auf 3,6 Prozent – Strom und Dienstleistungen treiben Preise

Die Teuerung in Österreich lag im Juli bei 3,6 Prozent – deutlich über dem Euroraum-Durchschnitt, schreibt der Standard (Öffnet in neuem Fenster). Hauptgrund ist das Ende der Strompreisbremse: Allein dadurch erhöhte sich die Inflation um rund 0,7 Punkte, wie das IHS berechnet hat. 

Auch Dienstleistungen verteuerten sich deutlich. Seit der Pandemie haben viele Restaurants geschlossen oder ihre Öffnungszeiten verkürzt, die geringere Konkurrenz treibt Preise nach oben. Für Ökonomen ist das ein wichtigerer Faktor als Lebensmittel, deren Preisentwicklung im EU-Schnitt liegt.

Kritik kommt von Experten am Staat: Mit höheren Gebühren und Abgaben – etwa für Rezepte, Vignetten oder das Klimaticket – habe die Politik die Inflation zusätzlich verstärkt.

Trump lässt Postings durchsuchen

Die US-Regierung will Bewerberinnen und Bewerber für eine Einbürgerung künftig auch auf „antiamerikanische“ Ansichten prüfen, meldet der ORF (Öffnet in neuem Fenster).  Dazu sollen deren Postings in Sozialen Medien ausgewertet werden. Einwanderung sei „ein Privileg, kein Recht“, erklärte die Behörde USCIS.

Bereits seit Monaten verschärft Präsident Donald Trump die Visapolitik. Nach Regierungsangaben wurden seit Januar rund 6.000 Studentenvisa wegen „antisemitischer Ideologien“ widerrufen.

Auch an der Südgrenze setzt Trump auf Abschreckung. Der Grenzzaun zu Mexiko soll schwarz gestrichen werden – damit er sich in der Sonne stärker aufheizt und schwerer zu überwinden ist. Eine Showmaßnahme, schon jetzt ist der Zaun kaum zu überwinden.

Hitzewelle in Spanien: Über 1.100 Tote, Hunderttausende Hektar verbrannt

Spanien hat eine der schwersten Hitzewellen seiner Geschichte hinter sich. Nach Angaben des Gesundheitsinstituts Carlos III starben zwischen 3. und 18. August 1149 Menschen an den Folgen der extremen Temperaturen.

Die Hitze begünstigte auch verheerende Waldbrände: Seit Jahresbeginn verbrannten nach EU-Daten 373.000 Hektar Land – mehr als jemals zuvor seit Beginn der Aufzeichnungen 2006, viermal so viel wie im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Vier Menschen kamen in den Flammen ums Leben, Tausende mussten evakuiert werden.

Regierungschef Pedro Sánchez warnte vor weiterer Gefahr, kündigte aber zugleich einen „nationalen Pakt“ gegen den Klimanotstand an. Kühle Temperaturen und Regen könnten in den kommenden Tagen Entlastung bringen.

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Nein, die Scharia gilt nicht in Österreich

Ein Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien hat den Boulevard, die ÖVP und FPÖ in Rage versetzt, wie der ORF dokumentiert. (Öffnet in neuem Fenster)  Mehrere Medien und die genannten Parteien behaupteten, das Gericht habe die Scharia in Österreich anerkannt. Tatsächlich ging es aber um eine private Schiedsvereinbarung zwischen zwei Geschäftspartnern.

Die Männer hatten festgelegt, Streitigkeiten nach islamischen Rechtsvorschriften zu entscheiden. Solche Schiedsgerichte sind zulässig – Parteien können sich theoretisch sogar auf „klingonisches Recht“ einigen, solange österreichische Grundrechte nicht verletzt werden, erklärt der Falter (Öffnet in neuem Fenster). 

Im konkreten Fall sprach der Schiedsrichter Schadenersatz in Millionenhöhe zu. Das Gericht bestätigte den Spruch: Er widerspreche nicht dem ordre public, also den fundamentalen Prinzipien des österreichischen Rechts.

Fazit: Die Scharia gilt nicht in Österreich – erlaubt ist lediglich, sie als Grundlage einer privaten Schiedsvereinbarung zu wählen, solange österreichisches Recht nicht unterlaufen wird. Der Watchblog Kobuk hat ein erklärendes Video dazu veröffentlicht. 

Scheiße, ich habe ja wirklich ADHS

Lange hielt Hugo Danz ADHS für eine Art Modephänomen. Kaum ein Podcast, kaum ein Social-Media-Kanal, der nicht darüber spricht. Auf TikTok und Instagram wird das Leben mit der Diagnose oft in Sekundenclips inszeniert: charmant-chaotisch, lustig-verpeilt, leicht wiederzuerkennen. Mir erschien das weniger wie eine ernsthafte Auseinandersetzung, sondern eher wie ein Lifestyle-Etikett – bis er die Diagnose ADHS bekam.

#MeToo in Österreich: „Der Boys Club ist besonders stark“

Journalistin Anđela Alexa hatte gemeinsam mit Kolleginnen Missbrauchsvorwürfe gegen den Medienunternehmer Wolfgang Fellner (Österreich, oe24) öffentlich gemacht. Im Gespräch mit dem Profil  spricht sie von einer belastenden, zugleich aber stärkenden Erfahrung: „Der Schritt hat mich positiv verändert.“

In der Branche habe sich seither wenig getan, sagt sie. Belästigung sei weiterhin Alltag, vor allem für junge Journalistinnen. Positiv sei nur, dass sich Betroffene stärker vernetzen und offener sprechen. „Der Boys Club in Österreich ist besonders stark.“ 

Schaut sich Fellner-TV schon länger nicht mehr an,

Markus