Fortschritt bei HIV-Bekämpfung könnte bald zunichte sein

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Die nächste Hitzewelle rollt an und eigentlich müssten jetzt Vorkehrungen getroffen werden wie anderswo vor einem schweren Tropensturm. Denn die Hitze ist in meinen Augen tatsächlich ein Extremwetterereignis, das politisch als solches behandelt werden sollte. Vielleicht täusche ich mich auch und die Regierungsspitze hat eh schon einen Krisengipfel einberufen, um über notwendige Hitzeschutz-Maßnahmen für die nächsten Tage zu diskutieren.

Falls jemand etwas mitbekommen hat, gebt mir gern Bescheid. Ansonsten hoffe ich einfach, dass diese Hitzewelle weniger tödlich ausfällt als die letzte. Der ORF liefert einen Wetterausblick (Öffnet in neuem Fenster).

Außerdem geht es heute um die Regierungspläne zur Wehrdienstreform, das Social-Media-Verbot und das Wiederaufflammen der HIV-Epidemie. 

Regierung einigt sich nach langen Verhandlungen auf Wehrdienstreform

Nach langem Ringen einigte sich die Koalition jetzt auf das Modell „6 plus 3“: Bisher dauert der verpflichtende Wehrdienst sechs Monate, ab kommendem Jahr soll diese Zeit um drei weitere Monate für Truppen- bzw. Milizübungen verlängert werden. Die eigens dafür eingesetzte Wehrdienstkommission hat in ihrer Auseinandersetzung das Modell „8 plus 2“ als beste Option auserkoren, die Regierung weicht nun etwas davon ab. 

Der Zivildienst dauert bisher neun Monate, sollte ab 2028 die Zahl der jährlichen Grundwehrdiener 13.875 (15.000 minus 7,5%) unterschreiten, wird der Zivildienst automatisch und dauerhaft auf elf Monate verlängert, um den Grundwehrdienst gegenüber dem Zivildienst attraktiver zu machen. Bereits ab kommendem Jahr ist eine freiwillige Verlängerung des Zivildienstes um zwei Monate möglich. 

Zudem soll der Wehrdienst generell attraktiviert werden, es gibt mehr Geld und die Einführung von Urlaubstagen. Die Regierung will nun Gespräche mit den Oppositionsparteien führen, da es für Teile der Reform eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht. 

Wie der ORF berichtet, gehen die Meinungen zu den Reformplänen auseinander. Während für den Vorsitzenden der Wehrdienstkommission die Pläne zwar „nicht die optimale Lösung“, aber zumindest „ein wesentlicher Fortschritt“ sind, zeigen sich Grüne und FPÖ wenig begeistert. Der Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wünscht sich eine rasche Umsetzung, nachdem die Kompromissfindung „etwas länger gedauert“ habe. 

Gesetz für Social-Media-Verbot ab 14 in Begutachtung

Nun wissen wir endlich, welchen Weg die österreichische Regierung bei der Umsetzung eines Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche gehen möchte. Gelten soll das Verbot für alle Personen unter 14 Jahren auf Plattformen, die eine „suchtfördernde Funktion“ verwenden. Eine Aufzählung konkreter Social-Media-Anbieter ist im Gesetz nicht vorgesehen, umfasst seien aber beispielsweise Angebote wie Tiktok, Instagram, Youtube und Snapchat. Messenger-Dienste sind nicht betroffen. 

Und wie soll das Verbot überprüft werden? In Zukunft soll man bei der Nutzung besagter Plattformen um eine Altersverifikation durch einen Drittanbieter gebeten werden. Eine Verifizierungssoftware wie zum Beispiel die ID Austria übermittelt dann an die Plattform nur die Information, ob die betroffene Person älter oder jünger als 14 Jahre alt ist. Der Drittanbieter bekommt im Gegenzug keinerlei Informationen darüber, wann und wo der Altersnachweis eingesetzt wurde. So soll umfangreicher Datenschutz sichergestellt werden. Wird das Verbot umgangen, sollen die betroffenen Plattformen mit teils empfindlichen Strafen belegt werden. Gelten soll das Verbot ab nächstem Jahr, es gilt als Übergangslösung, bis ein EU-weites Verbot in Kraft tritt.

Wegen US-Kürzungen: Fortschritt bei HIV-Bekämpfung könnte bald zunichte sein

UNAIDS, das UN-Programm zur Bekämpfung von HIV und AIDS, befürchtet ein Wiederaufflammen der globalen HIV-Epidemie. Die großen Fortschritte bei der Bekämpfung der schweren Immundefiziterkrankung könnten durch umfangreiche Budgetkürzungen zunichte gemacht werden. Allein im vergangenen Jahr seien die Gelder um 18 Prozent auf 7,3 Milliarden Dollar gesunken und hätten damit den niedrigsten Stand seit fast zwei Jahrzehnten erreicht. 

Dafür verantwortlich ist die Politik von US-Präsident Donald Trump, da die USA bisher 75 Prozent der internationalen HIV-Hilfen bereitgestellt hatten. Die stark betroffenen Länder mussten selbst einspringen und konnten so den Wegfall der Auslandshilfen durch höhere nationale Ausgaben teilweise ausgleichen, wodurch die gesamten Mittel zur HIV-Bekämpfung weltweit lediglich um sechs Prozent sanken. Das globale Ziel, Aids bis 2030 als Bedrohung für die öffentliche Gesundheit zu beseitigen, sei aber in Gefahr, berichtet der Tagesspiegel (Öffnet in neuem Fenster). 

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

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https://www.derstandard.at/story/3000000333054/99-jaehrige-mathematikerin-loeste-problem-an-dem-generationen-scheiterten (Öffnet in neuem Fenster)

Ist froh, wenn er die Knoten der eigenen Schnürsenkel richtig auf und zu bekommt:

Emil

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