Endlich hören wir was – aber leider keine Aliens

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Österreichs Behörden sind ja bekanntlich nur so mittel auskunftsfreudig – um es freundlich zu formulieren. Umso wichtiger, dass es Initiativen wie das Forum Informationsfreiheit gibt, die schon seit langer Zeit für besseren Informationszugang kämpfen. Das Forum Informationsfreiheit vergibt sogar jedes Jahr einen Award an Behörden und Organisationen, die besonders kreativ sind bei der Verfehlung ihrer Informationspflichten – die sogenannte „Mauer des Schweigens“.

Ruhmreich ausgezeichnet wurden heuer das Land Vorarlberg, weil es E-Mails nicht herausgegeben hat, die schon „fiktiv archiviert“ worden seien. Der zweite Platz ging an die Wiener Linien, da sie einem Anrainer Messdaten verweigerten, wie weit sich sein Haus durch den U-Bahn-Bau abgesenkt hatte. Und auf dem dritten Platz liegt die Wirtschaftskammer, die keinen Einblick in ihre Stimmzuteilungen geben wollte. Der Sonderpreis „Goldener Informationsfilter“ ging ans Innenministerium, weil es eine IFG-Anfrage eines Journalisten wochenlang ignorierte, während eine idente Presse-Anfrage eines anderen Journalisten normal und zeitgerecht beantwortet wurde.

Mehr Informationen gibt es hier (Öffnet in neuem Fenster).

Im Newsletter geht es heute um die SPÖ, die Immunität von Peter Magyar und die Schweiz.

SPÖ will Spitzensteuersatz schon ab 500.000 Euro

Die SPÖ sieht sich wieder einmal mit einer Führungsdebatte konfrontiert. Gestartet hat das Ganze der Medienmanager und Millionär Gerhard Zeiler. Schon länger hat’s rumort. Jetzt ist er über die Kronen Zeitung an die Öffentlichkeit getreten und hat verkündet: „Ich bin der richtige Mann für den SPÖ-Vorsitz.“ Viele Medien haben am Wochenende intensiv darüber berichtet, gestern war Zeiler sogar in der ZIB2. Innerhalb der SPÖ konnte Zeiler allerdings noch nicht wirklich relevante Supporter*innen finden, die sich öffentlich für ihn deklarieren. Deshalb dürfte sein Wunsch, Andreas Babler als Vorsitzenden und Vizekanzler abzulösen, wohl eher ein Wunschtraum bleiben. Zumal die SPÖ-Parteistatuten einen spontanen Vorsitzwechsel nur sechs Monate nach Bablers Wiederwahl an große Hürden knüpfen.

Angesichts dieser Umstände erscheint der heute über die APA öffentlich gewordene Vorschlag aus dem SPÖ-Finanzministerium, den Höchststeuersatz von 55 Prozent schon bei 500.000 Euro Einkommen einzuziehen, umso passender. Bisher wird nur Einkommen über einer Million Euro jährlich mit 55 Prozent besteuert. Außerdem ist der Höchststeuersatz bis 2029 befristet, auch das soll aus dem Einkommensteuergesetz gestrichen werden. Das Finanzministerium will mit den Mehreinnahmen die Erhöhung des Kindermehrbetrags von derzeit 700 auf 1000 Euro gegenfinanzieren. Der Entwurf wird wohl bald offiziell in Begutachtung gehen. Unklar ist bis dato, wie die tendenziell eher gutverdienerfreundlicheren Regierungsparteien ÖVP und NEOS dazu stehen bzw. ob der Entwurf regierungsintern abgesegnet wurde.

Ungarisches Parlament hebt Immunität von Premier Magyar auf

Es ist eine wahrlich kuriose Geschichte, die den neuen ungarischen Premier Peter Magyar jetzt einholt. Magyar soll 2024 bei einer Auseinandersetzung in einem Nachtclub das Handy eines Mannes genommen und in die Donau geworfen haben. Der Mann soll Magyar unerlaubt gefilmt haben, woraufhin ihm der Politiker das Handy aus der Hand gerissen und es im Fluss versenkt haben soll. Das Telefon soll später von Polizeitauchern geborgen und an den Mann funktionstauglich zurückgegeben worden sein.

Nun hat das ungarische Parlament auf Ersuchen von Magyar seine Immunität aufgehoben, um eine Strafverfolgung wegen Diebstahls zu ermöglichen. Aber nicht nur seine Immunität wurde aufgehoben, sondern auch die zweier ehemaliger Minister der Fidesz-Regierung, gegen die wegen Untreue und Korruption ermittelt wird. Magyar hat die Vorwürfe von sich gewiesen, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

Neutralitätsinitiative in der Schweiz scheitert

Die Schweiz ist neutral, so besagt es die Verfassung des kleinen Landes – aber was heißt das eigentlich ganz genau? Könnte man möglicherweise sogar noch neutraler sein? Eine Initiative, die mit diesen Fragen zu tun hatte, ist an diesem Wochenende gescheitert: Eine Mehrheit sprach sich in einer Volksabstimmung dagegen aus, konkret zu definieren, was das Prinzip der Neutralität bedeutet, und es noch einmal zu verschärfen. Hinter der sogenannten Neutralitätsinitiative steckt die Vereinigung „Pro Schweiz“, die der rechtskonservativen SVP nahesteht. Das Vorhaben hatte im Vorfeld hitzige Debatten ausgelöst, wie unter anderem t-online (Öffnet in neuem Fenster) und das RND (Öffnet in neuem Fenster) berichten. Es ging dabei um Dinge wie etwa die Zusammenarbeit mit der Nato oder Sanktionen gegen kriegführende Staaten, weiß die Tagesschau (Öffnet in neuem Fenster). Was das alles mit der Nähe von Schweizer Rechtspopulisten zum Kreml zu tun hat, erklärt die Zeit (Öffnet in neuem Fenster) ausführlicher. (Luzia Geier)

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Wieso Lesen so wichtig ist

Die Chefin des Momentum Instituts und Herausgeberin des Momentum Instituts hat einen neuen Newsletter. Über Steady verbreitet, schreibt Barbara Blaha alle zwei Wochen ausgehend von einem persönlichen Erlebnis tiefergreifend über ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema. Diesmal geht es ums Lesen und darum, wie wichtig es für uns als Gesellschaft ist.

Vier Romance- und Fantasy-Bücher, die wirklich Spaß machen

Seien wir ehrlich, der Großteil der Bücher in diesem Genre ist ziemlich schlecht. Doch diese vier lohnen sich zu lesen.

Endlich hören wir was – aber leider keine Aliens

Es ist ja eigentlich bissi Science-Fiction: riesige Radio-Satellitenschüssel-Anlagen suchen an verschiedenen Standorten permanent nach Radiowellen aus dem Weltall. Es gibt die Hoffnung vieler Forscher*innen, dadurch irgendwann auf Hinweise zu anderem Leben zu stoßen.

Und tatsächlich wurden erstmals Radiowellen aufgeschnappt, die einem konkreten Planeten im Sonnensystem Beta Pictoris zugeordnet werden konnten. Das ist ein wissenschaftlicher Durchbruch. Aber leider keine Aliens. Die Wellen entstehen durch Partikel aus dem Magnetfeld, die sich aufladen und ins Weltall geschleudert werden – und dann offenbar bei uns vom südafrikanischen MeerKAT-Teleskop aufgefangen wurden.

Hat sich schon lange gefragt, wann diese Riesenradioempfänger mal sinnvoll werden:

Emil

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